EU
14.10.08
EU-Oligarchie
Was würde die EU-Verfassung für jeden Einzelnen bedeuten? Wissenschaftlich fundiert – und für den Laien leicht verständlich – schildert Univ. Prof. Dr. Schachtschneider in einem Vortrag, warum die “EU-Verfassung” unbedingt abzulehnen ist! Mehr? Mehr? Mehr? Mehr? Mehr? Mehr? Mehr? Mehr? Mehr? Mehr? Mehr? Mehr? 
Prof. Schachtschneider auf www.secret.tv: Nach den Bestimmungen des Vertrages von Lissabon wäre ein Schießbefehl gegen die Leipziger Montagsdemonstranten in der damaligen DDR erlaubt, ja sogar Pflicht gewesen! – Also: Was Honecker, Mielke und die (bitterbösen) Sowjets 1989 NICHT taten, das würde der EU- “Reformvertrag” bei ähnlichen Ereignissen in Zukunft – natürlich absolut “rechtsstaatlich” – ermöglichen… (alles im Zeichen des Terrorwahns!) Für Merkel scheint das tatsächlich mehr Demokratie zu bedeuten – oder vielleicht doch weniger Demokratie? Mehr auf www.secret.tv
MdB Herrmann Scheer: “Ich habe mich an der Abstimmung über den EU-Reformvertrag (am 24.April 2008) nicht beteiligt, weil ich mich grundsätzlich einer Teilnahme verweigert habe aus einem übergreifenden und zentralen Grund: Ein vollständiger Vertragstext lag nicht vor. Insofern fehlte aus meiner Sicht die Voraussetzung für eine entsprechende Abstimmung.” Dr. Hermann Scheer ist es zu verdanken, daß jetzt an die Öffentlichkeit kommt, was “Parlamentarier”, “Bundesregierung”, (gleichgeschaltete) Konzernmedien und Desinformanten mit allen Mitteln vertuschen wollten. Mehr? Mehr? Mehr? Mehr? Mehr? Mehr?
“Der Europäische Rat hat die Anweisung erteilt, dass keine Institution in der Europäischen Union die Erlaubnis erhält, eine konsolidierte und lesbare Version des EU-Reformvertrags zu drucken oder zu publizieren, bevor nicht alle 27 Mitgliedsstaaten diesem Vertragswerk zugestimmt haben.” – Wäre das Ziel ein demokratisches und atomwaffenfreies Europa mit den Staatszielen Abrüstung, Nichteinmischung und strukturelle Nichtangriffsfähigkeit, in dem das Subsidiaritätsprinzip die höchste Verfassungsgrundlage ist, dann brauchte man die Stimme der Völker doch gar nicht zu fürchten! Da es aber ganz offensichtlich um die Schaffung einer überzentralisierten und extrem autoritäre Großmacht geht, die nach innen und außen die Interessen der Konzerne weltweit offensiv und aggressiv vertreten soll und in der die meisten Menschen noch nicht einmal die Volkszertreter und erst recht nicht die zahlreich hinter ihnen stehenden finanzkräftigen “Dunkelmänner” kennen, von denen sie aus der Ferne allumfassend gegängelt werden sollen, solange kann dieses Gebilde gar keine freie Volksabstimmung überstehen, denn wie jede imperialistische Großmacht wird auch diese niemals um Ausreden verlegen sein, wenn es darum geht, (selbstverständlich ganz “unschuldig” und nur zur “Selbstverteidigung“) in überaus profitable (Kolonial-) Kriege “verwickelt” zu werden… Mehr? Mehr? Mehr?
Der Abgeordnete Henry Nitzsche, früher CDU, seit dem 15. Dezember 2006 fraktionslos, hat sich im Bundestag gegen den sogenannten EU-Reformvertrag ausgesprochen, weil er – wie Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider – der Meinung ist, daß durch diesen Vertrag ein überzentralisierter autokratischer, autoritärer, unsozialer und militaristischer Großstaat ohne demokratische Legitimation geschaffen werden soll, in dem das ehemals hoch gepriesene Subsidiaritätsprinzip keinen CENT mehr wert ist und wo die Bürger alle Dekrete der Brüsseler Bürokratie ungefähr genauso machtlos über sich ergehen lassen müssen wie die Untertanen im zaristischen Rußland, was dort 1917 bekanntlich zur Oktoberrevolution führte! Aber selbst dafür haben die “Hohen Herrschaften” bereits vorgesorgt, indem zu den “Bürgerrechten” dieser EU auch das “Menschenrecht” auf die bewaffnete Niederschlagung von Volksaufständen gehören soll, wie Professor Schachtschneider feststellte! Offenbar nicht aus Unfähigkeit, sondern eher schon mit Absicht ist dieser Vertrag so kompliziert geschrieben, daß man schon Professor für Verwaltungsrecht sein muß, um ihn überhaupt richtig zu verstehen!? Unter dem Deckmantel der permanenten “Terrorabwehr“, des ewigen Kampfes gegen das “Organisierte Verbrechen” und natürlich des allgemeinen “Schutzes” in allen Lebenslagen sollen offenkundig nach innen und außen nur noch die Interessen der Konzerne und des ganz großen Kapitals vertreten werden. Das sogenannte EU-Parlament ist nach den Maßstäben des Grundgesetzes überhaupt keine Volksvertretung, weil die Gewichtung der Stimmen teilweise um mehr als 1000% differiert, d.h. konkret, die Stimme eines maltesichen Bürgers wiegt ca. 1200% schwerer als die Stimme eines Deutschen! – Die Reaktion der meisten Mitglieder des “Abgehobenen Hauses” war bezeichnend: Die Rede von Henry Nitzsche wurde mit unüberhörbaren Mißfallensbekudungen quittiert! Damit dürfte klar sein, daß hier nichts aus “Zufall” oder Unwissenheit geschieht, sondern daß genau das passiert, was die Mehrheit der “Volkszertreter” wirklich will! Professor Schachtschneider ist ganz sicher kein Gegner eines vereinten Europas, er kämpft nur gegen eine Europäische Union, die ausschließlich den Interessen der Großkonzerne dient… (Prof.Dr.Schachtschneider über die EU)
Was für eine “Zufall” aber auch, daß es ausgerechnet zur Unterzeichnung des sogenannten EU – “Reformvertrages” im Dezember 2007 eine “Terrorwarnung” in Brüssel gab, durch die erstmals seit Jahrzehnten das traditionelle Silvesterfeuerwerk abgesagt werden mußte… Honi soit qui mal y pense…
Wie um alles in der Welt kann man nur über etwas abstimmen, das man offenbar gar nicht kennt? Menschen mit Gewissen könnten sich meines Erachtens unter solchen Voraussetzungen noch nicht einmal daran beteiligen, weder mit Zustimmung noch mit Ablehnung – nur Marionetten können so etwas… Wie viele Abgeordnete hatten wohl am 23.03.1933 das “Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich” gelesen? Mehr? Mehr?
Staatsziel Aufrüstung
Wer bisher glaubte, Mobilmachung und Krieg wären stets nur die allerletzte Ultima Ratio, die höchstens zum Einsatz kommt, wenn man von den “bösen anderen” (schuld sind nämlich IMMER die Bösen auf der anderen Seite!) dazu “genötigt” wird, der irrt! Der Krieg als die größte aller denkbaren Profitquellen stand zu allen Zeiten auf der ganz “normalen” Agenda der Geld-Eliten (im Gegensatz zu Geistes-Eliten) – neu ist allerdings, daß man sich jetzt sogar schriftlich dazu bekennt! Und der Haifisch, der hat Zähne…
Professor Schachtschneider: “Es ist ganz eindeutig, dass das Aufrüstungsgebot im Artikel 42 Absatz 3 (des Lissabon-Vertrages) besagt, dass die Mitgliedsstaaten verpflichtet werden, ihre militärischen Fähigkeiten zu stärken.” (Mehr?)
Das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen: In der ehemals demokratischen BRD gab es das Staatsziel “Demokratie und Sozialstaat” (Artikel 20 GG), worauf wir lt. Frau Merkel “keinen Rechtsanspruch” mehr haben. Es gab auch das Staatsziel der “Sozialbindung des Eigentums” (Artikel 14 GG), heute nur noch auf dem Papier OHNE Bezug zur Praxis; für das Staatsziel “Umweltschutz” wurde ebenfalls jahrzehntelang gekämpft, doch ein europaweites Staatsziel Aufrüstung, das läßt so unverhohlen die “Handschrift” der mächtigsten Lobby der Weltgeschichte erkennen, daß man Mühe hat, noch so viel zu fressen, wie man kotzen möchte…
Allem Anschein nach werden Gesetze (und Verträge) auf allen Ebenen nur noch von oder für Konzernlobbyisten geschrieben: Die Rüstungslobby bekommt ihre “Kriegsverfassung“, die Pharmalobby bekommt ihre europaweite Anti-Raucher-Hetze zur Absatzförderung von Nikotinplacebos; mit Alkohol, Zucker und Fett wird es zweifellos weitergehen…
Solange in solchen Dokumenten keine Staatsziele wie “Abrüstung”, “strukturelle Nichtangriffsfähigkeit” oder “atomwaffenfreie Zone” stehen, haben diese auch rein gar nichts mit den europäischen Völkern zu tun, sondern sind reine Konzernermächtigungen!
Dieses Aufrüstungsgebot bedeutet zwangsläufig eine Profitsteigerung für den militärisch-industriellen Komplex. Diese Profite können weiter gesteigert werden, wenn die Rüstung auch zum praktischen Einsatz kommt, und genau das wird früher oder später geschehen: Es wird immer mehr, umfangreichere und längere Kriegseinsätze geben; an Vorwänden hat es in der gesamten Menschheitsgeschichte noch nie gemangelt, und der maximale Profit, der wird natürlich erst im 3. Weltkrieg erreicht werden, genauso, wie es bereits im 1. und 2. Weltkrieg der Fall war. Vor genau 100 Jahren (1908, also 6 Jahre vor dem 1. Weltkrieg) hat es für den “normalen” Bürger viel weniger nach großen Kriegen ausgesehen als heute…
Benito Mussolini: “Der Faschismus sollte Korporatismus heißen, weil er die perfekte Verschmelzung der Macht von Regierung und Konzernen ist.“
Aufrüstungsgebot und Todesstrafe in der EU by antiHartz4
New Euro-Nationalists by antiHartz4
Heute Fiktion – morgen Realität?
Prof.Schachtschneider: 
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